Hallo,
weil's in der ganzen Diskussion noch gar nicht zur Sprache kam, hier noch schnell die Meinung von LEGO zu diesem Themenkomplex. (Zentrale Aussagen habe ich hervorgehoben, was nicht als Aufforderung verstanden werden soll, nicht den ganzen Text zu lesen).
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Fair Play
Spielt bitte fair!
Liebe Verbraucher, Kunden, Surfer – und vielleicht auch Konkurrenten:
Diese Nachricht hat mit Urheberrechten, Marken, unlauterem Wettbewerb und anderen juristischen Dingen zu tun. Wir mögen nicht Piraten, die besonders in den letzten 25 Jahren immer häufiger aufgetreten sind und unsere LEGO® Elemente nachahmen. Wir möchten den Grund hierfür gern erklären.
Die gesetzlichen Vorschriften zum Schutz von Patenten, Gebrauchsmustern und Marken unterscheiden sich weitgehend von Land zu Land, ganz zu schweigen von der Frage, ob und wie diese Gesetze und die entsprechenden Durchführungsvorschriften eingehalten werden.
In manchen Ländern gibt es noch nicht einmal Gesetze gegen unlauteren Wettbewerb.
Weil es keinen gesetzlichen Schutz vor Fälschungen, dem Mißbrauch von Warenzeichen usw. gibt, haben die Inhaber von Urheberrechten in letzter Zeit immer mehr Schwierigkeiten mit Plagiatoren. Und weil das Fehlen entsprechender gesetzlicher Vorschriften Fälschern und Plagiatoren unzweifelhaft Tür und Tor öffnet, begrüßt die LEGO Gruppe die von einigen Regierungen nunmehr unternommenen Schritte zur Einführung von rechtlichen Vorschriften zum Schutz von Produkten und Marken.
Wir unterstützen gleichermaßen die Vorschrift der Europäischen Union über die Konfiszierung gefälschter Produkte und die Anstrengungen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), gemeinsam mit der Europäischen Union die entsprechenden gesetzlichen Regelungen auszubauen und zu harmonisieren. Selbst in relativ hoch entwickelten Märkten haben die Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums immer noch Schlupflöcher und andere Fehler. Deswegen kann es sehr lange dauern, bis sichergestellt ist, dass die Regeln eingehalten und die Gesetze entsprechend angepasst werden.
Wenn man seine Marken und Produkte vor Plagiatoren schützen will, muss man sich nur allzu häufig einem schwierigen, zeitraubenden und kostspieligen Verfahren unterziehen. Aus diesem Grund arbeitet die LEGO Gruppe mit anderen Herstellern von Markenprodukten auf internationaler Basis zusammen mit dem Ziel, Gesetzgebung und Rechtsprechung auf dieser Ebene zu unterstützen, zu harmonisieren und zu vereinfachen.
Vor kurzem hat eine Umfrage unter europäischen Herstellern von Markenprodukten ergeben, dass mehr als 80 % der befragten Firmen feststellen mussten, dass mindestens eines ihrer Produkte im Lauf der letzten fünf Jahre nachgeahmt wurde. Nur etwa die Hälfte der betreffenden Firmen hatte rechtliche Schritte gegen die Plagiatoren eingeleitet, während die andere Hälfte als Hauptgrund für ihre Untätigkeit angab, die entsprechenden Verfahren seien zu umständlich und kostspielig, und ihr Ausgang sei in Anbetracht der selbst innerhalb der Europäischen Union sehr unterschiedlichen Verfahrenspraktiken zu unsicher. Dies zeigt einmal mehr klar und deutlich, dass die Gesetzgebung in diesem Bereich dringend verbessert werden muss.
Andererseits wächst allgemein das Bewußtsein, dass kreative Produkte einen besseren Schutz verdienen. Wir von der LEGO Gruppe sind der Ansicht, dass ein eigenständiges Produkt-Design auf jeden Fall so lange vor Nachahmern geschützt werden sollte, wie es hergestellt und vermarktet wird. Außerdem sollte es möglich sein, Nachahmungen und anderen Rechtsverletzungen auf einfache Weise einen Riegel vorzuschieben. Schließlich dürfen nach unserer Ansicht Designs, Firmennamen und Marken nicht ohne Zustimmung des Inhabers der entsprechenden Rechte in anderen Zusammenhängen verwendet werden. Unsere Rechtsabteilung bearbeitet jedes Jahr Hunderte von Fällen, in denen unsere Rechte verletzt werden, beobachtet die entsprechenden Entwicklungen auf der ganzen Welt und strengt immer wieder gerichtliche Verfahren gegen die Rechtsbrecher an, damit der Kunde sicher sein kann, dass jedes Produkt, das den Namen LEGO trägt oder die entsprechenden charakteristischen Eigenschaften aufweist, auch ein Markenprodukt der LEGO Gruppe ist. Dies dient sowohl dem Interesse unserer Firma als auch dem Interesse der Verbraucher – hauptsächlich Kinder – auf der ganzen Welt. Dazu haben wir Richtlinien und Verfahren erarbeitet, deren Zweck darin besteht, einen fairen Konkurrenzkampf und einen fairen Umgang mit den Verbrauchern sicherzustellen.
Einiges davon läßt sich mit Hilfe rechtlicher Schritte durchsetzen, und das tun wir auch, während wir uns in anderen Fällen immer noch wünschen, bei Verstößen etwas Derartiges unternehmen zu können.
Wir wollen nur, dass Fairness herrscht und der Verbraucher die Möglichkeit hat, seine Kaufentscheidung auf einer verlässlichen Grundlage zu treffen.
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Quelle:
http://www.lego.com/de-de/legal/legal-notice/fair-play
Gruß
Jonas