Lego und HABricks

[Lexa]

Hi, habt ihr gelesen?

LEGO sleept Nederlander voor de rechter vanwege verkoop treinreplica's | Economie | NU.nl

LEGO sleept een Nederlander voor de rechter die treinreplica's van LEGO-stenen maakt en verkoopt. Volgens de speelgoedfabrikant maakt de eigenaar van HA Bricks hiermee namelijk inbreuk op het merkrecht.

www.nu.nl

Lego hat HAbricks verklagt.

hier einfach stumpf mit deepL übersetzt...

LEGO verklagt einen Niederländer, der Nachbildungen von Zügen aus LEGO Steinen herstellt und verkauft. Nach Ansicht des Spielzeugherstellers verstößt der Inhaber von HA Bricks damit gegen das Markenrecht.
„Mein Mandant entwirft Designs, die eine Hommage an die Marke LEGO sind“, sagte Rechtsanwalt Douglas Mensink im Namen von HA Bricks. Mensink ist überrascht, dass der dänische Spielzeughersteller die Klage zulässt.
LEGO hat schon früher Prozesse gegen Spielzeughersteller gewonnen. In den meisten Fällen handelte es sich dabei um Hersteller von nachgemachtem LEGO. In diesem Fall sind es die echten Würfel, die zur Herstellung von Nachbildungen verwendet werden.
In dem am Dienstag stattfindenden Eilverfahren geht es um die so genannte Erschöpfung. „Wenn Sie Waren in der Europäischen Union in Verkehr gebracht haben, können Sie als Markeninhaber nicht dagegen vorgehen, wenn sie von jemand anderem weiterverkauft werden, es sei denn, Sie haben einen berechtigten Grund“, sagt Mensink. „Das ist zum Beispiel der Fall, wenn Sie die Funktionen der Marke beeinträchtigen, aber ich glaube nicht, dass das hier der Fall ist.“

Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)

da bin ich glatt ein bisschen sprachlos

 

[5zu6]

Ich habe Hein persönlich kennengelernt. Ein sehr feiner Mensch!
So richtig verstehe ich noch nicht, was dahinter stecken soll. Das man bei seinen Sets nicht erkennt, das es sich nicht um offizielle Sets handelt? So langsam glaube ich wirklich, das Lego Züge hasst.

 

[grawuli]

Mein Verständnis für diese Klage von Lego hält sich in Grenzen.

 

[GBCPeter]

So Langsam verlieren die den Bezug, zur Realität und werden größenwahnsinnig. Der Dämpfer damals hat wohl nicht gereicht. Denn wir Afols bringen ja wirklich einen bestimmt nicht unerheblichen Teil des Umsatzes ein (sieht man ja an der Schwemme der teuren Set`s für >18 die auf den Markt geschmissen werden).
Wenn das so weitergeht , es gibt bestimmt genug Hobbys, die auch interessant sein können.

 

[Ts__]

Hier verstehe ich überhaupt nicht die Firma Lego. Hein verwendet Lego-Steine und stellt damit selbst (oder durch andere Designer) entworfene Sets zusammen. Ich sehe hier KEINEN Grund für ein Einschreiten von der Firma Lego. Das macht die Firma äusserst unsympatisch und wenn dies der Weg der Firma Lego sein soll: dann kommen die auf meine Boykott Liste und ich baue mit China-Steinen oder suche mir ein anderes Hobby. Bei sowas bin ich sehr konsequent.....

So eine Klage gehört sich schon mal gar nicht und als nächstes gehört sie vor Gericht abgeschmettert! Wo ist hier das Fair Play von Lego? Wenn es für die Firma nicht gilt, warum dann für uns und andere?

Thomas

 

[grawuli]

.... Hein verwendet Lego-Steine ....

Vielleicht ist genau dieser Umstand das Problem.

 

[Ts__]

Vielleicht ist genau dieser Umstand das Problem.

Mag sein, vielleicht für Lego. Aber nicht für den gesunden Menschenverstand...
Lego hat die Teile verkauft und sie gehen damit in das Eigentum vom Käufer über.....
Wäre mir auch neu, wenn ich als Hersteller zb von einen PKW Schrauben einkaufe, um damit meine Fahrzeuge zusammen zusschrauben, dass der Schraubenverkäufer dann sagen kann: neeeee......

Ich nehme das ganze hier mit Kopfschütteln wahr und warte mal ab was raus kommt. Setzt sich der Quatsch durch, hat Lego verloren....
Ich hab das schon bei den bedruckten Minifiguren nicht eingesehen, ist auch der gleiche Quatsch und nicht verbietbar. Wenn Lego nicht möchte, dass "ihre" Steine benutzt werden, dann sollen sie sie halt nicht verkaufen. Dann gehören sie weiterhin Lego und sie können in Billund alles damit machen, was sie möchten....

Die Welt ist einfach irre....

Thomas

 

[efferman]

Wenn seine Sets aussehen würden wie lego Sets könnte ich das ja noch halbwegs verstehen, aber bei dem was er anbietet ist die Gefahr der Verwechslung ja gering.
Bei der Anwaltskanzlei muss eine Noppe die Klemmkraft verloren haben.

 

[Lexa]

Vermutlich liegt die Ursache im Angebot von custom printed Minifiguren, die sie leider auch noch auf der Titelseite bewerben.. aber das sollte sich ja leicht beheben lassen

 

[merhof]

Vermutlich liegt die Ursache im Angebot von custom printed Minifiguren

zusätzlich ggf. auch die Verwendung des Minifig-Kopfes als Print/Aufkleber z.B. auf dem Fals Kalksteen Waggon und dann auch der Hinweis "1026 LEGO® and custom elements" - man wirbt einerseit mit LEGO-Steinen, Minifigs etc. und ergänzt dann (im Kleingedruckten) auch Custom-Teile - egal, ob es die jetzt von LEGO nun gibt oder nicht (hier gehts ja um spezielle Eisenbahnteile).
"This is a website full of exquisitely detailed model trains and wagons, made out of Lego bricks." - das machts dann nicht besser bzw. diese Gemengelage könnte Grund der Klage sein.


https://www.transport-online.nl/47171/lego-sleept-nederlander-voor-rechter-om-inbreuk-merkrecht/
DEN HAAG -
LEGO, der größte Spielzeughersteller der Welt, verklagt einen Niederländer im Eilverfahren. Nach Angaben des dänischen Spielzeugkonzerns verstößt er gegen Markenrechte. Dies betrifft den Eigentümer von HA Bricks, einem niederländischen Unternehmen, das Eisenbahnnachbildungen aus LEGO-Steinen herstellt und diese dann verkauft.
"Es scheint, dass „LEGO schlägt oft Alarm und schreibt an mehrere Parteien“, sagt Anwalt Douglas Mensinkb, der den Eigentümer von HA Bricks im Eilverfahren vertritt. „Aber ich bin ziemlich überrascht über die Hartnäckigkeit dieser Behauptung. Mein Kunde entwirft Designs, die eine Hommage an die Marke LEGO sind.“

Darüber hinaus enthält die Website von HA Bricks einen Haftungsausschluss. LEGO behält die Markenrechte und das Unternehmen unterhält keine Beziehung zum Spielzeughersteller, aber laut LEGO reicht das nicht aus. „Alle Kartons, die mein Kunde verkauft, enthalten einen sehr klaren Haftungsausschluss, dass sie nicht mit der Marke übereinstimmen“, fügt Mensink hinzu.

Erschöpfung
LEGO hat bereits Klagen gegen Spielzeughersteller gewonnen, aber in fast allen Fällen ging es um gefälschtes LEGO. Im Fall von HA Bricks handelt es sich um echtes LEGO, wodurch weniger klar ist, ob LEGO Recht haben wird.
Im Fall gegen HA Bricks gehe es um sogenannte Erschöpfung, erklärt Mensink. „Wenn Sie Waren in der Europäischen Union in Verkehr gebracht haben, können Sie als Markeninhaber keinen Widerspruch einlegen, wenn diese von jemand anderem weiterverkauft werden, es sei denn, Sie haben einen triftigen Grund. Das ist dann der Fall, wenn man zum Beispiel die Markenfunktionen beeinflusst, aber ich glaube nicht, dass das hier der Fall ist.“
Der Rechtsstreit zwischen LEGO und HA Bricks finden dienstags statt. LEGO hat noch nicht auf Fragen der ANP geantwortet.

google Translator

Urteil müsste ja dann schnellstens vorliegen. Da bin ich mal gespannt.

 

[Same-1974]

Wenn Lego so weiter an ihrem Image sägen....werden sich noch mehr von der Firma abwenden.
Würde mich nicht wundern wenn Sie demnächst an die MOCCER gehen.....
Nach dem Motto, keine Werbung mit unseren Steinen!?

 

[MTM]

hm, damit verliert LEGO eine Menge Sympatiepunkte bei seinen bisher treuesten Fans - und ich bin keiner, der über LEGO meckert, im Gegenteil:
Ich verteidige auf jeder Ausstellung deren bisherige Strategie, wenn sie sich gegen Konkurrenten und Nachmacher wehren.

Aber diese Klage ist ein Eigentor: Die geht gegen jemanden, der cooles Zeug aus LEGO-Steinen macht. HA BRICKS hätte vor Jahren schon entscheiden können, dass sie Steine anderer Hersteller nehmen, aber das wollten sie nicht. Bin gespannt, was die machen nach der Klage.

Aber ich als LEGO-Fanboy muss sagen: Ich bin empört!

MTM

 

[BrisosX]

Es ist alles gesagt worden, ich schüttel hier nur mit Kopf und warte ab was rauskommt...

 

[tsi]

Auf den ersten Blick nicht nachvollziehbar.
Aber warten wir doch erstmal ab was der genaue Grund der Klage ist, aktuell ist vermutlich alles Spekulation.
Wir wissen auch nicht was da schon im Vorfeld (hoffentlich) gelaufen ist.

@merhof hat ja schon ein paar mögliche Gründe genannt.

 

[Stud McBrick]

Irgendwie ist es immer das Selbe:
Jedes Mal wenn sowas ist, gibt es immer ein Paar, die gegen Lego wettern, ihnen Unverstand vorwerfen, oder gar damit drohen, zukünftig nur noch mit Plagiatsteinen bauen zu wollen...

Aber schon bei der Geschichte mit dem Helden, Bluebrixx oder Steingemachtes kam am Ende heraus, dass Lego garnicht anders handeln kann, wenn sie die Rechte um ihre Designs, Patente und Marken wahren wollen.

Und ich könnte schon fast meine Minifigurensammlung verwetten, dass es auch hier nicht anders sein wird.

Hier sollte man einfach mal den Ball flach halten, solange man keine Ahnung davon hat, wie geschäftliche oder rechtliche Angelegenheiten funktionieren.

 

[5zu6]

Irgendwie ist es immer das Selbe:

Aber schon bei der Geschichte mit dem Helden, Bluebrixx oder Steingemachtes kam am Ende heraus, dass Lego garnicht anders handeln kann, wenn sie die Rechte um ihre Designs, Patente und Marken wahren wollen.

Ja aber. Inzwischen haben wir eine recht gute Vorstellung von dem was Lego akzeptiert und was nicht. Wäre konkreter bekannt, woran sich Lego stört (z.B. bedruckte Minifiguren-Oberkörper oder der Minifiguren-Kopf-Aufdruck auf einem Güterwagen), könnte man das einordnen und bewerten. Aber dazu ist noch zu wenig öffentlich bekannt.

Ich habe ein wenig das Gefühl, dass es Lego hier um das geht was Hein gemacht hat. Ich habe vielmehr das Gefühl, dass hier über Bande gespielt wird und mit Hilfe eines noch ergehenden Urteils ein Hebel gegen ganz jemand anderes entsteht.

Auch wenn ich ein heftiges Grummeln im Bauch habe, weil es dieses jemanden getroffen hat, den ich persönlich kennengelernt habe. Über eine mögliche Änderung meines Verhaltens entscheide ich später. Das einzige, was ich bislang unternommen habe war eine schon länger geplante Bestellung bei Hein endlich auf den Weg zu bringen.

 

[Stud McBrick]

Ja, aber wie du schon schreibst: "Vorstellung" und "Gefühl".
Aber letztendlich weiß doch niemand, was hier tatsächlich vorgefallen ist.

Das ist es doch, was mich bei sowas am meisten stört, da werden Urteile gefällt, nicht nur ohne Beweis einer Schuld, sondern auch ohne überhaupt zu wissen, was genau da überhaupt verbrochen wurde.


Aber in einem bin ich mir wirklich sicher:
Wer auch immer die Klage angestrengt hat, und wer auch immer im Endeffekt darüber urteilen wird, sie alle kennen sich mit Markenrechten besser aus als wir alle zusammen.
Und jede nicht gerechtfertigte Klage würde den Fortbestand der Marke gefährden, daher glaube ich erst recht nicht, dass Lego hier einfach nur aus Spaß an der Freude Leute verklagt.

Wie gesagt, einfach mal abwarten, was hier tatsächlich vorgefallen ist.
Ich möchte wetten, dass auch hier am Ende alles seinen richtigen Weg hat.

 

[MTM]

Naja, die bisherigen Klagen richteten sich immer gegen jemanden, der selbst Teile herstellt oder in Umlauf bringt.
Firmen, die nah an das Produkt Lego herankommen wollen und Lego dort irgendwann eine Grenze zieht, wo sie zu nah rangekommen sind.

Diesmal richtet es sich quasi an einen Lego-Wiederverkäufer. Einer, der Lego kauft und wieder verkauft.
Nix mit Fremdteile. Nix mit Designschutz umgangen. Nix mit Kopie.

Ich finde auch die Regelung zum Verbot von Minifiguren-Bedrucken Quatsch. Wenn ich Lego kaufe, wieso darf ich das für meine Zwecke nicht verändern und dann weiterverkaufen oder nur weitergeben (Ausstellungsfiguren)?

Geht Lego das was an?
Lego ist nicht immer das Endprodukt. Manchmal ist es Material.

 

[5zu6]

Das ist es doch, was mich bei sowas am meisten stört, da werden Urteile gefällt, nicht nur ohne Beweis einer Schuld, sondern auch ohne überhaupt zu wissen, was genau da überhaupt verbrochen wurde.

Weil die Situation moralisch beurteilt wird. Das macht uns Menschen aus. Wir sind halt "MI" und keine "KI" mit allen Vor- und Nachteilen.

Wer als Nicht-Großunternehmen von einem Milliardenkonzern angegriffen wird hat letztlich nur zwei Möglichkeiten:

Man fügt sich den Vorstellungen des Angreifers, unterschreibt die Unterlassungserklärungen oder was auch immer, gibt das Erwerb/Hobby auf und ist am Ende psychisch und finanziell ruiniert

oder

man nimmt sich teure Anwälte von Geld das man nicht hat, geht den Konzern an, und gewinnt vielleicht sogar in erster Instanz. Der Konzern verliert. Du bekämmst - wenn es nicht weiter geht oder wenn Du am Ende gewonnen hast- nicht Deine tatsächlichen Auslagen, sondern allenfalls die festgesetzten Rechtsanwaltsgebühren usw. erstattet. Die Anwälte, die Du brauchst um zu gewinnen, arbeiten aber nach Stundensätzen. Danach geht es in Revision, wahrscheinlich durch viele Instanzen. Am Ende hat man vielleicht Recht bekommen. Ist aber trotzdem psychisch und finanziell ruiniert. Wahrscheinlich hat man früher aufgegeben und ist trotzdem psychisch und finanziell ruiniert.

Mattel oder Lidl dürften da keine Probleme haben. Die Flörsheimer werden auch recht weit mitgehen können. Ein Thorsten/"Johnny" ist übervorsichtig geworden und mach ein "Steindrucker" wird sein Geschäftsmodell auf Grund solcher Erfahrungen anderer vielleicht ganz aufgeben.

Solche Beobachtungen führen freilich zu einer "Schere im Kopf". Man hinterfragt sein eigenes Tun und wird unsicher, ob man gebrauchtes überhaupt noch verkaufen darf. Oder was man auf Youtube oder einer eigenen Webseite noch zeigen darf. Wenn da irgendwie etwas dran sein könnte.

Diese Unsicherheit ruft solche Reaktionen, wie die von Dir angeprangerten hervor. Und das kann ich gut verstehen. Und dafür braucht es keine juristische Schuld. Ich glaube nicht, dass *Du* vorher das Geschäftsmodell von HAbricks als riskant beobachtet hättest.

Was macht Hein/HAbricks:
- er bedruckt Steine. IMHO unkritisch
- er bedruckt Figuren mit neutraler Kleidung und vor allem ohne Logos. IMHO unkritisch
- er hat ein Set mit dem Kopf einer Minifigur bedruckt. Die ganze Figur ist geschützt. Auch ein Abbild es Kopfs? Könnte heikel sein, auch wenn ich das erst mal anders sehe
- er importiert Teile aus den USA (Bricktracks) und vertreibt diese hierzulande. bei den von BT hergestellten Teilen sehe ich keine Konflikte mit Schutzrechten von Lego.
- er importiert einen Achshalter von Bricktracks, in dem ein Originalteil malträtiert wurde, um ein Kugellager aufzunehmen. Da bin ich mir nach der Problematisierung des Vorgangs unsicher, ob das ein Angriffspunkt sein könnte. Der Kunde wird verwirrt, weil die Züge dann viel besser rollen werden Juristen vielleicht argumentieren. Wäre die Basis ein ungeschütztes Teil von einem Dritthersteller, sicher unkritisch.
- er stellt eigene Teile her. Ebenfalls nichts geschütztes. IMHO unkritisch.
- er stellt - hoffentlich nur in der EU gekaufte Original-LEGO-Teile - zusammen mit Fremdteilen und bedruckten Originalteilen zu neuen Sets zusammen. Auch das finde ich erst mal unkritisch. Es könnte allenfalls sein, dass Lego über Bricklink-Zugriff auf verbotene "Parallelimporte" gestoßen ist. Oder es zur Prosa auf Website oder Verpackung andere juristische Auffassungen gibt. Das wissen wir nicht bzw. ich traue mir da kein Urteil zu.

Dass man bei solch einem Sachverhalt ohne sinnvolle Erklärung "grübelt", kann ich gut nachvollziehen.

Ich finde auch die Regelung zum Verbot von Minifiguren-Bedrucken Quatsch. Wenn ich Lego kaufe, wieso darf ich das für meine Zwecke nicht verändern und dann weiterverkaufen oder nur weitergeben (Ausstellungsfiguren)?

Solche Regelungen gibt es leider im Bereich der Architektur. Wenn der sich große Künstler durch einen geplanten Umbau an Deinem Gebäude gekränkt fühlt, kann er das mitunter verhindern.

Auch wenn das geltendes Recht ist, darf ich solche Regelungen übrigens "Mist" finden. wenn es mich zu sehr stört, kann habe ich Möglichkeiten eine Änderung herbeizuführen. Sicher nicht leicht, aber möglich. Abstruse Beispiele finden, Öffentlichkeit herstellen, Briefe an Abgeordnete usw.

 

[Stud McBrick]

Ich glaube nicht, dass *Du* vorher das Geschäftsmodell von HAbricks als riskant beobachtet hättest.

Das hätte ich in der Tat nicht.
Allerdings weiß ich auch nicht, wie weit die Rechte Legos letztendlich reichen, irgendwas muss ja wohl vorgefallen sein, sonst könnte Lego keine rechtlichen Schritte einleiten.

Der Minifiguren-Kopf wäre mir bis eben noch nicht einmal aufgefallen, könnte aber durchaus ein Knackpunkt sein.
Der Kopf mit den typischen Gesichtszügen könnte durchaus Teil der Marke Legos darstellen.
Zumal die Minifigur mittlerweile auch als Filmfigur gelten könnte, und das Verwenden der Figur damit gleichsetzbar sein könnte, wie wenn ich den Kopf von Donald Duck, Super Mario oder Batman irgendwo aufdrucken würde.